Brasilien und Deutschland uneins in der Iranpolitik
Außenminister Amorim bekräftigt Option für den Dialog. Westerwelle fordert Sanktionen
Beim Treffen der beiden Außenminister im Itamaraty am 10.3. sprachen der deutsche Außenminister Westerwelle und der brasilianische Außenminister Celso Amorim beide die Problematik der Verbreitung von Atomwaffen an. Beide äußerten sich ähnlich hinsichtlich der Eingrenzung des Atomwaffenpotentials. Allerdings waren sie nicht der gleichen Überzeugung als es um das iranische Atomprogramm ging.
Amorim sagte, beide Länder schätzen die Bedeutung einer Welt ohne Atomwaffen. Wir verteidigen ein Null-Option in Bezug auf Atomwaffen, erklärte er. Westerwelle betonte ebenfalls die Notwendigkeit einer Prüfung durch die Atommächte. Beide Länder müssen auf dieses Thema im April zurückkommen bei der Konferenz über nukleare Sicherheit, und im Mai auf der Konferenz zur Überprüfung des Nicht-Verbreitungsvertrages (NPT) von Atomwaffen.
Der deutsche Außenminister betonte, dass beide Länder gemeinsame Werte hätten. Wir haben die gleiche Orientierung hinsichtlich der internationalen Beziehungen , sagte er, verteidigte aber die US-Bemühungen um internationale Sanktionen gegen den Iran. Amorim dagegen bekräftigte, dass der Dialog mit Teheran noch nicht ausgeschöpft sei und dass es keinen Grund gäbe, nicht zu verhandeln.
Auf die Frage, ob die Berliner Regierung der brasilianischen Position folgen könnte, verwies der deutsche Minister auf die Haltung des islamischen Regimes. Wir leben in verschiedenen Kontinenten, Brasilien und Europa haben sehr unterschiedliche Entfernungen mit dem Iran. Wir sind weiterhin bereit, zu verhandeln, aber wenn wir den Eindruck haben, dass unsere ausgestreckte Hand nicht angenommen wird , müssen wir über andere Maßnahmen sprechen, erklärte Westerwelle.
Er bestätigt das erneute Interesse der Deutschen an der Region. Im Jahr 2009 exportierte Deutschland ca. 6 Mrd. US $ und importierte 9,8 Milliarden US $. Westerwelle wurde von mehr als 20 Journalisten und 11 Unternehmern aus den Bereichen Infrastruktur, Finanzen und Kommunikation begleitet. Der deutsche Minister erwähnte die brasilianischen Investitionen im Bereich der Kernenergie für friedliche Zwecke. Schließlich habe die brasilianische Regierung Bundeskanzlerin Angela Merkel gebeten, das deutsch-französische Konsortium Areva / Siemens zu unterstützen, um die Kontinuität des Baus von Angra 3 in Brasilien mit Kreditgarantien zu gewährleisten. Abschließend betonte er, dass Deutschland auch dazu beitragen könnte, die Entwicklung der erneuerbaren Energien - ein Sektor, in dem die Deutschen weltweit führend sind, weiter zu fördern.
IfB/11/03/2010