Veto gegen die Rentenerhöhung erwartet 

Der Anstieg von 7,7% für Rentner die am 4.5. durch die Abgeordneten gebilligt wurde, zog Reaktionen aller politischen Kreisen in Brasilia nach sich und wurde zum Thema des Tages im Rennen um das Präsidentenamt. Nach der Niederlage der Regierung im Kongress steht die Regierung vor dem Dilemma, ein Veto in einem Wahljahr einzulegen, obwohl es sich um eine Maßnahme handelt, die gravierende Auswirkungen auf die öffentlichen Konten verursachen würde. Das Wirtschftsteam der Regierung hat sich strikt gegen die Vorschläge gewandt, da es sich hier um eine weitere Belastung der Staatskasse von mindestens $ 30 Mrd R$ handeln würde bedeuten würde. Vorsichtiger äußerten sich im Vorfeld die Präsidentschaftsbewerber Jose Serra und Dilma Rousseff. Sie hätten Vertrauen in die Autorität von Präsident Lula, der dieser Erhöhung kaum zustimmen könne. Ich unterstütze die Position, die die Bundesregierung in diesem Zusammenhang einehmen wird, erklärte Serra. Ich bin sicher, er wird in ausgewogener Weise entscheiden, wich die PT-Kandidatin aus. Die Spaltung in der regierenden Koalition im Kongress erschütterte die Allianz zwischen PT und PMDB in den einzelnen Staaten. 

IfB/06/05/2010