Abgeordnetenhaus genehmigt neuen Forst-Kodex  

Dilma droht mit Veto 

Nach mehreren Verschiebungen genehmigte das Abgeordnetenhaus in der Nacht zum 25.5.2011 mit 410 Stimmen zu 63 Gegenstimmen (davon 35 aus dem PT) und einer Enthaltung, den Gesetzentwurf zur Änderung des Forst-Kodex. Zwei umstrittene Änderungen wurden diskutiert und spalteten die Regierungskoalition. Eine der Änderungen kam von der PMDB, einem Verbündeter der Regierung, und garantiert eine Amnestie für diejenigen, die in Schutzgebieten bis 2008 abgeholzt haben. 

Nach Angaben von Assistenten des Präsidialamtes sei Präsidentin Rousseff wütend über die Einfügung eines Textes im Gegensatz zu ihren Bestimmungen. Vor allem sei sie unzufrieden mit den Parteispitzen der beiden Parteien, insbesondere der PMDB, und dem Aufstand des niederen Klerus unter den Abgeordneten. Die Präsidentin führte die Schwierigkeiten auf den unbefriedigenden Einsatz der Fraktionsvorsitzenden zurück und verwies auf das Vorherrschen von persönlichen Interessen im Koalitionslager. Der Fraktionsvorsitzende der PT, Cândido Vaccarezza, warnte vor der Vergeltung des Präsidialamtes und dem Veto der Präsidentin gegen den Text. Wegen anstehender Korruptionsvorwürfe gegen den Minister des Präsidialamtes Palocci ist dieser in der parlamentarischen Auseinandersetzung wohl ganz ausgefallen. 

Den acht ehemaligen Umweltministern, sagte Präsidentin Rousseff, dass sie, falls keine Änderung im Senat erfolgt, ihr Veto einlegen werde. 

IfB/25/05/2011