Belo Monte: „Es gab keinen Dialog“ 

Der Präsident des CIMI, Dom Erwin Kräutler, bekräftigte seine Position zu Belo Monte und betonte, er werde nicht nachgeben, auch wenn es keinen Dialog gibt: „Ich werde weiter kämpfen!“ 

Der Präsident des Indigenen Missionsrates (CIMI) und Bischof der Prälatur am Xingu, Dom Erwin Kräutler, war dieser Tage in Brasília und bekräftigte seine Position hinsichtlich des Wasserkraftwerkes Belo Monte im Bundesstaat Pará: „Ich bin dagegen!“ Der laute Protest des Bischofs wird nicht verstummen, auch nicht nach der Veröffentlichung der Vorgenehmigung durch das Brasilianische Institut für Umwelt und natürliche erneuerbare Ressourcen (IBAMA) am 1. Februar 2010, auf deren Grundlage die Ausschreibung für das Kraftwerk erfolgen wird. 

Am Mittwoch, 3.2., fand ein Treffen mit dem Präsidenten des IBAMA, Roberto Messias Franco statt. „Nicht wir haben um ein Gespräch ersucht, sondern der Präsident des IBAMA wollte es, obwohl die Lizenz bereits erlassen ist. Wir sind hier, immer offen für den Dialog. Sie sind es, die nicht offen sind für einen ehrlichen Dialog“, unterstrich Dom Erwin. Der Exekutivsekretär des CIMI, Eden Magalhnes, der Rechtsreferent des CIMI, Paulo Machado Guimarnes, und der Direktor für Lizenzverfahren des IBAMA, Pedro Bignelli, waren auch bei der Sitzung dabei. 

Messias verwies unter anderem auf die 40 aufgestellten Bedingungen im Genehmigungsdokument. Diese Beschwichtigung hat den Bischof „empört“. Ich vertraue diesen Unternehmen nicht. Wenn sie alles unter Dach und Fach haben, werden sie machen was sie wollen“. 

Bei Fragen im Bezug auf die öffentlichen Audienzen und den mangelnden Respekt gegenüber der Bevölkerung am Xingu wechselte Roberto Messias das Thema. „Zweimal habe ich die Audienzen zur Sprache gebracht, denn wir forderten, dass 27 einberufen werden, statt dessen gab es nur vier und diese waren überaus autoritär und verhinderten sogar die Teilnahme der Bundesstaatsanwaltschaft. Mit keiner Silbe hat er sich zu meinen Fragen geäußert, sagte der Präsident des CIMI. 

Viele Informationslücken 

Dom Erwin war unzufrieden und beklagte, dass die Entscheidung bereits vor der Sitzung erfolgte. Einen Dialog führen, was heißt das angesichts dieser Tatsache? Viele offene Punkte wurden noch immer nicht beantwortet“. Völlig ungeklärt ist, was mit den Siedlern geschieht. Keine Lösung gibt es für die überfluteten Gebiete. Man hat den Experten bei den Audienzen nicht zugehört und  informiert nicht über das Ausmaß der Staufläche. Niemand spricht darüber, dass ein Drittel der Stadt Altamira im Wasser versinken wird. Man hat neben anderen Punkten keine Ahnung vom Migrationsstrom, der in der Region beträchtlich ansteigen wird.  Wasser gesetzt 

Uns gegenüber wird schöngeredet, aber wir wissen, dass es um wirtschaftliche Interessen geht, unterstreicht Eden Magalhnes. 

Unterstützung der Bundesstaatsanwaltschaft 

Am 3.2. führte Dom Erwin noch ein Gespräch mit Drª Déborah Duprat, stellvertretende Generalstaatsanwältin der Republik und den Staatsanwälten der 6. Kammer für Koordination und Revision der Bundesstaatsanwaltschaft. Diskutiert wurde die aktuelle Situation, etwa die Medienerklärung der Generalanwaltschaft des Bundes. In dieser Aussendung wird Mitgliedern der Staatsanwaltschaft mit einer Klage gedroht, falls sie den Bau des Kraftwerks zu verhindern versuchen. Die Generalstaatsanwaltschaft der Republik (PGR) und die Staatsanwaltschaft von Pará verurteilten in einer Presseerklärung „den scharfen Ton dieser Kritik“, die nicht angebracht ist, „da sich ein demokratischer Staat nicht durch direkten oder indirekten Zwang konstituiert“. 

Die Staatsanwälte werden eine Arbeitsgruppe einsetzen, um die Genehmigung und das technische Gutachten zu prüfen. Die Ergebnisse sollen die Grundlage für mögliche gerichtliche Berufungen der vom IBAMA erteilten Vorlizenz bilden. Der Gruppe werden Staatsanwälte aus Altamira und der PGR in Brasília angehören. 

Für den CIMI ist Belo Monte ein autoritäres Projekt, das aufgrund der vielen Mängel und Fehler nicht zu legitimieren ist. Zudem wird es der Bevölkerung am Xingu in den „Schlund gedrückt“, obwohl Präsident Lula im Juli 2009 das Gegenteil behauptet hat. 

CIMI/05.02.2010