Preisträger kritisieren Unterstützung der OAB für Belo Monte 

Wir, Antonia da Silva Melo, Kazike Dada Borari,  Pater Edilberto Sena, Dom Erwin Kräutler, Frei Henri Burin des Roziers, seit Jahrzehnten im Einsatz für die Verteidigung der Würde und der Menschenrechte in Amazonien, und darum von der Anwaltskammer Brasiliens – Sektion Pará (OAB-Pará) mit dem Preis für Menschenrechte José Carlos Castros gewürdigt, lehnen die Unterstützungserklärung dieser Einrichtung für den Bau des Wasserkraftwerkes, die der Beschluss fassende Rat am 26. Februar 2010 verabschiedet hat, entschieden ab. 

Wir verstehen nicht, wie die derzeitige Leitung der so angesehenen Institution eine Entscheidung treffen konnte, die diametral zum Statut der Anwaltschaft und der Anwaltskammer Brasilien steht, das verfügt: „Die Anwaltskammer Brasiliens – OAB, im öffentlichen Dienst, als juristische Persönlichkeit in föderativer Form, hat zum Ziel: 

I – Die Verfassung, die Rechtsordnung des demokratischen Rechtsstaates, die Menschenrechte, die soziale Gerechtigkeit zu verteidigen, und für eine genaue Anwendung der Gesetze, für eine rasche Justizadministration und für eine Vervollkommnung der juristischen Kultur und Institutionen einzutreten“ (Art.44). 

Der Beschluss fassende Rat der OAB-Pará hat in unerklärlicher Eile den Bau des Wasserkraftwerkes Belo Monte befürwortet und nicht einmal Vertreter der Staatsanwaltschaft des Bundes und des Bundesstaates eingeladen, um von diesen Organen zu erfahren, warum sie rechtlich gegen das Projekt vorgehen.  

Die sozialen Auswirkungen von Belo Monte sind der spezifische Bereich, in dem Anwälte zum Handeln aufgerufen sind: „Die Verfassung, die Rechtsordnung des demokratischen Rechtsstaates, die Menschenrechte, die soziale Gerechtigkeit verteidigen, und für eine genaue Anwendung der Gesetze eintreten“. Indem die OAB Belo Monte befürwortet, missachtet sie den demokratischen Rechtsstaat, indem sie keine Mitglieder der zwei Staatsanwaltschaften einlädt unterlässt sie die Verteidigung der Verfassung. 

Der geplante Bau des Wasserkraftwerkes sollte die OAB in Alarm versetzen, denn Bürgerinnen und Bürger, und indigene Völker, allesamt Brasilianer, werden erniedrigt, in ihren Rechten verletzt und Aggressionen erleiden, aufgrund von Bestimmungen einer autoritären Regierung, die sich weigert, sie gebührend anzuhören. Leider beziehen sich die Bedingungen im Zuge der Vorlizenz nicht auf die Tausenden Menschen die dem Elend ausgeliefert werden. 

In Würdigung des Preises, mit den uns die OAB für unseren Einsatz zur Verteidigung von Leben, Gerechtigkeit und Umwelt in Amazonien ausgezeichnet hat, bekräftigen wir: 

Wir hoffen, dass die OAB gemäß ihrer Statuten, vor jeglicher Manifestation für oder gegen das Wasserkraftwerk Belo Monte, von der Regierung eine genaue Auskunft fordert über die Zukunft der Familien, die von ihrem Wohnraum herausgerissen werden und die Bevölkerung, die in Altamira bleibt, aber mit Plagen und endemischen Krankheiten zu kämpfen haben wird, am Ufer eines Sees, in dem sich Fäulnis und Tod verbreiten. Auf diese programmierte Tragödie beziehen sich die Bedingungen nicht. Wie kann dann die OAB die Bedingungen der Vorlizenz gutheißen und sie als ausreichend bewerten? 

Bei den öffentlichen Audienzen haben die Regierungsorgane nur ein trockenes Ritual nach den Buchstaben der Paragrafen erfüllt, ohne dem Gesetz gerecht zu werden, ohne den tatsächlichen Zielen einer öffentlichen Audienz Rechnung getragen zu haben. Auch damals waren die Vertreter der Staatsanwaltschaft des Bundes und des Bundesstaates nicht mit Sitz und Stimme eingeladen. Warum erfüllt die OAB nicht ihre Aufgabe und verurteilt dieses Schauspiel? 

Wir haben überlegt, den Preis zurück zugeben. Wir tun das nicht, denn das wäre eine Herabwürdigung der Institution als Ganzes. Die vorherige Leitung hat aktiv und entschieden die Verteidigung des Lebens, der Menschenrechte und der Umwelt gefördert, wie auch der angesehene Anwalt José Carlos Castro, nach dem der Preis benannt ist. 

Wir bedauern, dass die derzeitige Leitung Hand in Hand mit der Regierung und ihren Organe, vorschnelle Entscheidungen trifft, ohne die Dimension und das Ausmaß der Folgen zu bedenken. Diese willkürliche Haltung schädigt die historische Haltung der OAB bei ihren Aktivitäten zur Verteidigung der Rechte der brasilianischen Bürgerinnen und Bürger und der Umwelt Amazonien, in der wir leben. 

Antônia Melo da Silva - Altamira 

Kazike Dada Borari – Santarém 

Kongregation der Schwestern von Notre Dame von Namur / für Schwester Dorothy – Belém 

Pater Edilberto Sena - Santarém 

Dom Erwin Kräutler - Altamira 

Frei Henri Burin des Roziers – Xinguara 

CIMI/26.02.2010