Sekretariat für Indigene Gesundheit nur ein Versprechen 

Der Präsident der Republik kündigte am 24.3.2010 aus Anlass der Unterzeichnung der Provisorischen Maßnahme Nr. 483 die Einrichtung des Sekretariats für Indigene Gesundheit an. Diese Information schien unter anderem Inhalt der Maßnahme zu sein. Dem ist nicht so. Die Kommunikationsabteilung des Gesundheitsministeriums veröffentlichte eine Medienmitteilung hinsichtlich der Gründung des Sekretariats für Indigene Gesundheit. 

„Die Provisorische Maßnahme Nr. 483, am 25.3.2010 im Amtsblatt des Bundes veröffentlicht, ändert Gesetz Nr. 10.683 vom 28.3.2003, das die Organisation der Präsidentschaft der Republik und der Ministerien regelt. Die Provisorische Maßnahme ermöglicht innerhalb des Gesundheitsministeriums die Gründung eines neuen Sekretariats sowie neue Ämter für seine Struktur. Aufgrund dieser Genehmigung kann die Regierung ein Sekretariat für Indigene Gesundheit einrichten, das direkt dem Gesundheitsministerium unterstellt ist“, heißt es in der Mitteilung. 

Anders als letzte Woche bekannt gegeben, wurde noch kein Sekretariat eingerichtet. Die Provisorische Maßnahme spricht nicht direkt von einen Sekretariat für Indigene Gesundheit sondern nur von einem Sekretariat. Dieses Sekretariat soll für Indigene Gesundheit sein und mittels Dekret eingerichtet werden, im dem unter anderem Kompetenzen, Strukturen und Dezentralisierung durch Sondersanitätsdistrikte (DSEI) festgelegt werden. 

„Das Ministerium für Gesundheit arbeitet an den Details und voraussichtlich wird das Dekret innerhalb von 90 Tagen veröffentlicht. Bis dahin ist die FUNASA weiter verantwortlich für den Gesundheitsdienst für die indigenen Völker“. 

Die Änderung des Gesetzes Nr. 10.683 durch eine Provisorische Maßnahme des Präsidenten der Republik muss im Nationalkongress innerhalb von 60 Tagen diskutiert und verabschiedet werden. Diese Frist kann einmal um 60 Tage verlängert werden. Eine Provisorische Maßnahme kann vom Kongress auch abgelehnt werden. 

Es ist noch ein weiter Weg bis das Sekretariat für Indigene Gesundheit eingerichtet wird. Die indigenen Völker und ihre Verbündeten müssen alles daran setzten, dass der Nationalkongress die Provisorische Maßnahme verabschiedet und  das versprochene Dekret zustande kommt. 

Die Gesundheitsbetreuung ist für die indigenen Völker sehr bedeutsam. Ein Sekretariat für Indigene Gesundheit innerhalb des Gesundheitsministeriums ist eine langjährige Forderung der indigenen Bewegung. Die jüngsten Ankündigungen im Kontext des Sekretariats sorgten für große Verwirrung und haben die indigenen Völker wieder einmal getäuscht. Alles bleibt beim Alten. Bislang nur Versprechen. Wie lange müssen die indigenen Völker noch warten? 

 CIMI/31.März 2010