Gouverneur Brasilias im Gefängnis 

Im Jahr des fünfzigsten Jahrestages von Brasilia, der von berühmten Architekten und einem mutigen Präsidenten, nämlich Juscelino Kubitschek, erbauten Stadt muss ihr Gouverneur wegen Korruption ins Gefängnis. Der Behinderung der Justiz beschuldigt, wurde José Roberto Arruda (ex-DEM) von der Bundespolizei am späten Nachmittag des 11.Februar 2010 verhaftet. Mehr als zwei Monate hatte der Skandal, bekannt unter dem mythologischen Begriff „Büchse der Pandora“, in der Hauptstadt des Landes gebrodelt. Die empörte Bevölkerung von Brasília, die Tage zuvor auf den Straßen „Raus mit Arruda“ gerufen hatte, skandierte nun vor dem Gebäude der Bundespolizei „Jetzt bleibt Du drin, Arruda!“ 

Die Kraft der Zivilgesellschaft und der Institutionen hat den Kampf gegen die Korruption gewonnen , feierte der nationalen Präsident der Anwaltvereinigung (OAB), Ophir Cavalcante das Ereignis. Das Land kann endlich beginnen, saubere Luft und frei vom Giftgas des Betrugs zu atmen, glaubt er feststellen zu können.  

Von der Festnahme von Arruda informiert und besorgt über die Zuschaustellung des Gouverneurs, bat Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Justizminister, Luiz Paulo Teles Barreto, Arruda nicht den Blitzen der Presse auszusetzen. Abweichend von der Stimmung der Bevölkerung von Brasilia, war Lula von der Verhaftung Arrudas getroffen und bedauerte, dass der Skandal einen solchen Punkt erreicht hat. Das ist nicht gut für das Land oder die brasilianische Politik, sagte der Präsident. Es trägt nichts zur Entwicklung des nationalen politischen Bewusstseins bei.  

Arruda erklärte wiederum, er sei das Ziel einer politischen Verfolgung. Es ist eine große Verrücktheit, was hier passiert, sagte Arruda zu einem Berater kurz vor der Verhaftung. Als letzten Ausweg reichte sein Anwalt Machado ein Habeas-Corpus beim  Obersten Gerichtshof ein. Der Antrag kam in die Hände des rigorosen Richters Marco Aurélio Mello, der Stunden später den Habeas-Corpus ablehnte. 

Direkt nach der Verhaftung benachrichtigte Arruda seinen Stellvertreter Paulo Octavio: Ich gebe auf, Sie übernehmen die Regierung. Paulo Octavio hatte alles im Büro seines Rechtsanwalts, Antonio Carlos de Almeida Castro verfolgt. Der Stellvertreter ist aber auch in den Skandal des „mensalno“ der DEM-Partei verwickelt. Der Informant der Polizei, Durval Barbosa, erklärte, dass Paulo Octavio zu 30% an den Einnahmen, die die Korruption einbrachte, beteiligt gewesen sei. Damit ist der Verbleib von Paulo Octavio im Amt ebenfalls in Gefahr. Eine Intervention des Bundes in der Regierung des Bundesdistrikts wird vom Generalstaatsanwalt der Republik, Roberto Gurgel, erwogen. Er erklärte, dass die Regierung in Brasilia eine kriminelle Organisation sei und durch Arruda infiziert worden sei. Es gibt keinen Zweifel daran, dass der Gouverneur der führende Kopf beim Versuch war, Zeugen zu bestechen, sagte Gurgel. Wenn sie weiterhin in der Regierung bleiben, ständen wir mit der öffentlichen Verwaltung des Bundesdistrikts weiterhin im Dienst der Kriminalität.  

Zur gleichen Zeit bat Paulo Octavio, verlassen von der DEM-Partei, den Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva um Hilfe, um im Amt zu bleiben und Eingriffe in die Bundesdistriktverwaltung zu vermeiden. Er verließ das Präsidentenamt mit leeren Händen. Man muss abwarten, was die Justiz entscheidet. Wir für unseren Teil, stehen zu den Investitionen, damit die Unternehmen aus dem Entwicklungsplan nicht ins Stocken geraten, sagte der Präsident, ohne Kompromisse. 

IfB/20/02/2010