Lulas fragwürdiges Auftreten in der Knesset 

Bei seinem Besuch in Israel und im Westjordanland, erläuterte Präsident Lula da Silva, seinen Plan für die Region: Brasilien könnte ein Vermittler sein in dem historischen Konflikt zwischen Arabern und Israelis, der auf schon vor der Gründung des Staates Israel vor 62 Jahren bestand. Was auf dem Spiel steht, ist nicht nur die Zukunft des Friedens in dieser Region, sondern die Stabilität der Welt , sagte Lula in einer Rede vor dem israelischen Parlament, der Knesset. 

Um eine Herausforderung dieser Größenordnung anzugehen, wird erwartet, dass der Vermittler über ausreichende Möglichkeiten verfügt. Hier stimmte das brasilianische Angebot mit der diplomatischen Realität nicht überein. Lula kam nach Israel drei Tage nachdem der Vize-Präsident der Vereinigten Staaten, Joe Biden, demoralisiert Israel verlassen hatte. Während des Besuchs von Biden, kündigte die israelische Regierung den Bau weiterer 1600 Wohnungen in einer jüdischen Siedlung im arabischen Ost-Jerusalem an. Dabei war es Biden nur um das Einfrieren der Siedlungspolitik Israels gegangen. Die Ankündigung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), auch nur indirekte Verhandlungen mit Israel zu unterbrechen, war die Folge. Im Westjordanland, trafen die Palästinenser wieder auf israelische Soldaten. Vielleicht gab es für Lula keinen ungünstigeren Zeitpunkt, um sich als Vermittler des Konflikts einzubringen. 

Lula sprach mit beiden Parteien. Nach dem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, traf er in Ramallah mit PA-Vorsitzenden Mahmoud Abbas. Doch das Gleiche taten die Amerikaner und die Europäer vor ihm schon mehrmals, ohne Erfolg. „Wir haben keine Geschichte, die diesen Friedensverhandlungen Kraft gegeben hätte“, erklärte Rubens Barbosa, der ehemalige Botschafter Brasiliens in den USA. 

Im übrigen verfolgt Brasilien eine Politik, die auf Gespräche und Kontakte mit dem Iran ausgerichtet sind. Hier wies Ministerpäsident Netanjahu bei der Sitzung in der Knesset. einen scheinbar verlegenen Lula auf das Atomprogramm des Iran hin, das von Israel als eine militärische Bedrohung gesehen wird, während Brasilien das Recht Teherans auf die zivile Nutzung verteidigt. „Ich hoffe, Brasilien wird die internationale Front gegen das iranische Wettrüsten unterstützen“, sagte der Ministerpräsident. „Sie lieben den Tod, und Sie (Brasilianer) lieben das Leben.“ Der Oppositionsführer, Tzipi Livni, forderte ebenfalls eine härtere Linie Brasiliens gegen den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad. Lula bevorzugte als Antwort eine allgemeine Erklärung der Ablehnung von Atomwaffen, wie sie schon sein Außenminister Amorim gegenüber dem deutschen Außenminister Westerwelle in Brasilia kurz vorher erläutert hatte. 

IfB/22/03/2010