Senat wieder im Familienbesitz der Sarneys
Eine Woche, nachdem José Sarney (PMDB-PA) zum vierten Mal von 70 der 81 Mandatsträger zum Senatspräsidenten wieder gewählt wurde, hat er begonnen, erste Änderung in der Verwaltungsstruktur des Hauses durchzuführen und so seine Verbündeten zu fördern. Sein Sprecher bestätigte die Absicht Sarneys, den derzeitigen Generaldirektor des Senats, Harold Tajra - der vom ehemaligen Senator Heraklit Fortes (DEM-PI) nominiert wurde - durch jemanden zu ersetzen, der sein absolutes Vertrauen besitzt: die heutige Leiterin für Personalwesen Doris Marize Peixoto, die bis 2009 das Amt der Chefin des Stabes der ehemalige Senatorin und jetzigen Gouverneurin von Maranhno Roseanna Sarney (PMDB-MA) leitete.
Mit dem Wechsel besitzt Sarney wieder die volle Kontrolle über den Verwaltungsapparat, den er inmitten der Krise verloren hatte, als nämlich öffentlich wurde, dass der Senat mehr als tausend geheime Ernennungen vollzogen hatte, die Verwandte und Freunde der Parlamentarier und Beamten begünstigten. Damals sah sich Sarney nicht nur genötigt den damaligen Generaldirektor, Agaciel Maia, jetzt stellvertretender Bezirksabgeordneter und 14 Jahre im Amt, zu entlassen, sondern auch die Wahl in die Hände des Ersten Sekretärs Heraklit Fortes zu legen. \pard plain
Die Ernennung von Doris Marize Peixoto für den Verwaltungsrat verstärkt zwar die schrittweise Erhöhung der Macht der Frauen in der öffentlichen Verwaltung seit Rousseff das Präsidentenamt übernommen hat. Aber was zählt ist die Tatsache, dass Doris eine vertrauenswürdige Person der Familie Sarney ist. Es scheint, dass dies nicht die einzige Veränderung durch Sarney bleiben wird. Auch wenn der neue Erste Sekretär des Senats, Cicero Lucena (PSDB-PB) bemüht ist, die unter Fortes ernannten Beamten zu behalten, wie etwa die technische Beraterin Leticia de Almeida Borges und den Berater Maurilio Lemos de Avelar Filho.
Der Senat beschäftigt zur Zeit 5.200 Beamte und Angestellte. Hinzu kommen 2.400 Pensionäre und Rentner. Im Jahre 2010 betrugen die Personalausgaben des Senats 80% der im Etat veranschlagten 3 Milliarden Reais. Sarney ließ schon 2009 von der Getulio-Vargas-Stiftung den aufgeblähten Haushalt des Senats untersuchen. Reformen scheiterten aber am Einspruch der Personalvertretungen. Das Reformprojekt schlummert weiter in der Verfassungskommission.
O Globo/ESP/IfB/09/02/2011