Regierung treibt Sozialpolitik voran 


Transfer zur Familienbeihilfe (Bolsa Família) und Schulverpflegung wurde um 2 Mrd R$ aufgestockt
Die brasilianische Bundesregierung hat in diesem Jahr ihr Versprechen erfüllt, dass sich die wirtschaftliche Krise nicht auf den Transfer von Ressourcen für die Sozialpolitik auswirken würde. Nach den am 28.12. veröffentlichten Daten des Ministeriums für soziale Entwicklung und Hunger-Bekämpfung erhielten die Begünstigten der Familienbeihilfe zwischen Januar und Dezember 2009 12,4 Milliarden Reais aus dem Bund, 13,8% mehr als im Jahre 2008, wo 10,9 Milliarden R$ in das Programm investiert wurden.
Nach Angaben des Ministeriums trug die Berichtigung von 10% des Wertes der Leistung ab September und der Aufnahme von zusätzlichen 1,3 Millionen Familien in die Familienbeihilfe während des Jahres, stiegen die Mittel für das wichtigste Sozialprogramm der Regierung. Das Ministerium gab auch 207,3 Millionen an die Kommunen, damit diese in lokalen Aktien des Programms investierten.

Sch
ülerprogramm 

Am 28.12. 2009 hat die Regierung signalisiert, sie wolle sich auch im nächsten Jahr an der Ausweitung der Transferzahlungen an die Sozialpolitik halten. Bildungsminister Fernando Haddad erklärte, dass die Regierung beschlossen habe, eine Anhebung von 0,22 auf  0,30 R$ pro Schüler an die Kommunen für Schulspeisung und Transport im Jahr 2010 durchzuführen. Nach ersten Schätzungen würde die Anpassung einen Mehraufwand von1 Mrd. R$ im Vergleich zum Jahr 2009 für den Bereich bedeuten.
Nach Angaben von Haddad, betrugen die Kosten für die Schulspeisung im Jahr 2009 für die Bundesregierung 2,6 Milliarden Reais, während die Transportkosten mit Schulbussen bei 4,78 Millionen lagen. Im aktuellen Modell gibt die Regierung die Mittel an die Kommunen für die Schulspeisung im Grund- und Hauptschulbereich, während Transportkosten vor allem im ländlichen Raum anfallen. Der Minister erklärte, dass von der Schulspeisung 47 Millionen Schülerinnen und Schüler profitieren, während 6 Millionen einen kostenlosen Transport von der Bundesregierung erhielten, um am Unterricht teilnehmen zu können.
Die Erhöhung tritt , nach Haddad, zu Beginn des Schuljahres 2010, also ab Februar in Kraft.. Nach Aussagen des Ministers gingen bis 2003 nur  9 Cent an die Kommunen zur Verpflegung in der Schule und den Transport. Vor sechs Jahren waren es dann 22 Cent und erreicht jetzt  30 Cent oder 0,30 R$.

Familienbeihilfe n
Nach Angaben der Tageszeitung „Jornal do Brasil“ hat der Minister für soziale Entwicklung und Hunger-Bekämpfung, Ananias versprochen, die Zahlung der Familienbeihilfe und der kontinuierlichen Sozialhilfe (Benefício de Prestaçno Continuada) – ein Mindestlohn für Menschen über 65 Jahre, deren Familieneinkommen weniger als 1 / 4 des Mindestlohns beträgt – für die Obdachlosen im Land weiterzuführen. Die Zahl der potenziellen Bewerber könnte nach den Berechnungen der Regierung 60.000 erreichen.
Diese Gewährung ist allerdings abhängig von den Bemühungen die Wohnungslosen in die rechtlichen Voraussetzungen für die Familienbeihilfe einzuordnen. Das Ministerium prüft zum Beispiel die Förderung für die kostenlose Ausstellung von Geburtsurkunden, eines der Dokumente, das für die Berechtigung die Zahlung erforderlich ist. Eine andere Möglichkeit wäre es, wenn die Sozialbehörden für einen festen Wohnsitz sorgen könnten.
In der Regel werden – nach Aussagen des Ministeriums - die Beträge an 12,3 Millionen Haushalte ausgezahlt. Sie schwanken zwischen 22 und 200 R$. Im Allgemeinen werden sie in Nahrung, Schulmaterial, Medizin und Kleidung der Kinder investiert. Das Programm fordert den regelmäßigen Schulbesuch und die Teilnahme an der Gesundheits-Vorsorge, die Untersuchungen und Impfungen umfasst. IfB/05/01/10